Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge, die Sie mit uns, Villamoja, Jennifer Wingerter, Wieslesweg 5, 72461 Albstadt, schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener allgemeiner Geschäftsbedingungen widersprochen.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Unsere Angebote sind freibleibend. Alle Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch eine dem Kunden schriftlich erteilte Bestätigung verbindlich. Mit der Abgabe der Bestellung gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen als angenommen. Der Kunde ist verpflichtet, seine in Auftrag gegebene Ware anzunehmen. Eine Auftragsbestätigung erfolgt per E-Mail.
§ 3 Lieferung
Liefer- und Leistungsfristen sowie Liefer- bzw. Leistungstermine sind nur verbindlich, wenn wir sie als solche schriftlich bestätigt haben.
Die Versendung der Ware erfolgt innerhalb von 4 - 6 Wochen nach der Absendung der schriftlichen Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Klärung sämtlicher, sachlicher Einzelheiten des Auftrags. Für den Fall einer Änderung des Auftrags beginnt die Lieferfrist erst am Tag der erneuten schriftlichen Bestätigung der Änderungen durch uns. Bei Vereinbarung einer Anzahlung beginnt die Lieferfrist mit dem Datum des Zahlungseingangs auf unserem Konto.
Umstände durch die eine termingerechte und/oder ordnungsgemäße Lieferung ausgeschlossen ist, allgemeine Schwierigkeiten in der Beschaffung der Rohrstoffe, Betriebsstörungen in unserer Firma oder bei unseren Lieferanten, Transportschwierigkeiten sowie Störungen durch höhere Gewalt und Zufälle, welche die Herstellung oder den Versand der Ware in wirtschaftlich nicht zumutbarem Maße beeinträchtigen, entbinden uns ganz oder teilweise von der Lieferpflicht.
Teillieferungen sind zulässig.
Wird der Versand aus Gründen verzögert, die der Besteller zu vertreten hat, so können ihm, beginnend einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft, die durch Lagerung im Werk entstandenen Kosten, mindestens jedoch 5 v. H. des Rechnungsbetrages pro Monat berechnet werden.
Besteht im Lieferwerk keine Einlagerungsmöglichkeit, so ist der Besteller verpflichtet, die Möglichkeit einer anderweitigen Unterbringung der bestellten Ware zur Verfügung zu stellen.
Der Versand erfolgt direkt vom Zentrallager, Schlagwerk GmbH, Brückenstraße 10, 73333 Gingen/Fils. Zur Reibungslosen Abwicklung sollte die Rücksendung auch dorthin erfolgen, dies ist jedoch nicht zwingend.
§ 4 Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher
Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Villmoja, Jennifer Wingerter, Wieslesweg 5, 72461 Albstadt) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
§ 5 Höhere Gewalt
Ereignisse höherer Gewalt berechtigen uns, die Lieferung oder die Nachlieferung der ausgefallenen Mengen, um die Dauer der Behinderung und einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder wegen des noch nicht erfüllten Teiles vom Vertrag zurückzutreten, Dies gilt auch dann, wenn das Geschäft während des Vorliegens solcher Umstände abgeschlossen worden ist.
Streiks, Verkehrssperren, Rohstoffmangel, Feuer, Störungen des Betriebes und dergleichen sind in gleicher Weise zu behandeln, wenn sie uns ohne vorsätzliches Verschulden die Lieferung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, gleichgültig, ob sie bei uns oder unseren Lieferanten eintreten.
Der Kunde kann von uns die Erklärung verlangen, ob wir innerhalb angemessener Frist liefern oder zurücktreten wollen. Erklären wir uns nicht, so kann der Kunde zurücktreten.
§ 6 Beanstandungen
Beanstandungen von Unternehmern sind unverzüglich schriftlich zu äußern. Transportschäden sind innerhalb von 7 Tagen bei uns anzuzeigen.
Der Kunde hat bei Mangelhaftigkeit zunächst das Recht, von uns Nacherfüllung zu verlangen. Das Wahlrecht, ob eine Neulieferung der Sache oder eine Mangelbehebung stattfindet, liegt bei uns. Wir behalten uns das Recht auf zwei Nachbesserungsversuche vor.
Für den Fall, dass auf Grund einer berechtigten Mängelrüge eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgt, gelten die Bestimmungen über die Lieferzeiten und Lieferfristen (§ 3) entsprechend.
Erst wenn auch die wiederholte Nacherfüllung fehlschlägt, steht dem Kunden das Recht zu, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.
§ 7 Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt für neue Güter gegenüber Unternehmern ein Jahr seit Auslieferung. Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Der Unternehmer hat in jedem Fall zu beweisen, dass der Mangel bereits bei Auslieferung vorgelegen hat. Wegen weitergehender Ansprüche haften wir nur in den Fällen des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
§ 8 Preise und Zahlung
Die Preise verstehen sich, soweit nichts anderes vereinbart, ab Werk, inklusive Verpackungs- und Frachtkosten, inklusive Umsatzsteuer in der jeweiligen gesetzlichen Höhe.
Die Preise gelten nur für den jeweiligen Auftrag und sind nicht verbindlich für Nachbestellungen. Dasselbe gilt für Teillieferungen und Eilsendungen, soweit keine anderen Vereinbarungen getroffen worden sind.
Wir sind berechtigt, Ersatz für verauslagte Fracht- und sonstige Kosten zu verlangen. Die Zahlung hat gemäß den vertraglich vereinbarten Bedingungen zu erfolgen. Bei verspätetem Zahlungseingang oder Stundung werden die gesetzlichen Zinsen ab Fälligkeit berechnet.
Entstehen nach Abschluss des Vertrages wegen der Kreditwürdigkeit des Kunden berechtigte Bedenken, so können wir, auch wenn eine Änderung der Vermögensverhältnisse des Kunden seit dem Abschluss des Vertrags eingetreten ist, sofortige Vorauszahlung des gesamten Rechnungsbetrages und die Zahlung etwaiger –aus anderen Lieferungen- noch ausstehender fälliger oder nicht fälliger Forderungen verlangen. Das Rücktrittsrecht vom Vertrag bleibt uns in einem solchen Falle vorbehalten.
Bei Sistierung von Aufträgen ist der vereinbarte Preis unter Abzug der Kosten für die von uns und unseren Lieferanten bis zur vollständigen Fertigstellung der bestellten Teile noch auszuführenden Teilarbeiten sofort fällig und zahlbar.
§ 9 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht.
Erfüllungsort für alle Leistungen gegenüber Unternehmern aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz.
Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.